Europawahl am 26. Mai 2019

Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 in Bad Aibling

Am 26. Mai 2019 finden in Deutschland die Europawahlen statt.

Hier finden Sie die Wahlbekanntmachung zum Download:

Wahlberechtigte in Deutschland

Deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger sowie Unionsbürgerinnen und -bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten dürfen an der Europawahl teilnehmen. Es gelten für alle die gleichen Zulassungsbedingungen. Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag folgende Voraussetzungen erfüllen:

- das 18. Lebensjahr vollendet haben
- die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines der übrigen EU-Mitgliedstaaten haben
- in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind
- seit mindestens drei Monaten
a) in der Bundesrepublik Deutschland oder
b) in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

In Deutschland lebende Unionsbürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten müssen sich entscheiden, ob sie an ihrem Wohnsitz in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland wählen möchten. 

Informationen für Wahlberechtigte aus anderen EU-Ländern

Wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und -bürger, die in München wählen möchten und zur Europawahl 2014 noch nicht im Wählerverzeichnis der Landeshauptstadt München eingetragen waren, müssen einmalig einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis stellen. Den Antrag finden Sie bei den untenstehenden Links. Der Antrag muss spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl, am 5. Mai 2019 bei der Stadt Bad Aibling eingegangen sein.

Informationen für im Ausland lebende Deutsche

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis in einer Gemeinde eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis in einem europäischen Mitgliedstaat oder in ihrer ehemaligen Heimatgemeinde eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Europawahlen teilnehmen,

- müssen sie einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bei der jeweiligen Gemeinde des EU-Mitgliedstaates, in dem sie mit Erstwohnsitz gemeldet sind, stellen oder bei der deutschen Gemeinde, bei der sie zuletzt mit Hauptwohnsitz gemeldet waren.

- Ist die Stadt Bad Aibling die letzte Gemeinde, in der Sie mit Hauptwohnsitz vor dem Wegzug ins Ausland gemeldet waren, beachten Sie bitte Folgendes:

Der Antrag muss im Original (mit Originalunterschrift) bis zum Stichtag 5. Mai 2019 bei der Stadt Bad Aibling vorliegen. Den Antrag finden Sie bei den untenstehenden Links.

Ein Antrag per E-Mail (gescannt) oder per Fax ist nicht zulässig.

Bitte beachten Sie die jeweiligen Postlaufzeiten aus dem Ausland für den Versand.

Weitere Informationen zu den Voraussetzungen für die Aufnahme von Auslandsdeutschen ins Wählerverzeichnis, Anträgen und Fristen erhalten Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters oder in unserer untenstehenden Link-Liste.

Wählerverzeichnis für die Europawahl in Bad Aibling

Das Wählerverzeichnis mit allen Wahlberechtigten in Bad Aibling wird am 14. April 2019  erstellt.

Versand der Wahlbenachrichtigungen in Bad Aibling

Der Versand beginnt ab dem 23. April 2019. Wer bis zum 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.

Briefwahl beantragen

Wer im Wählerverzeichnis der Stadt Bad Aibling erfasst ist und per Briefwahl wählen möchte, braucht einen Wahlschein. Dieser kann
- online im Bürgerserviceportal (vom 15. April 2019 bis zum 24. Mai 2019, 18:00 Uhr)
- schriftlich, mit Hilfe des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (ausgefüllt und unterschrieben an die angegebene Adresse schicken)
- per Fax unter 08061 4901-136
- per E-Mail unter buergerbuero@bad-aibling.de
- persönlich

beantragt werden.

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich!

Der Antrag kann bereits gestellt werden, bevor die Wahlbenachrichtigung zugestellt wurde. Folgende Angaben sind erforderlich:
- Familienname
- Vornamen
- Geburtsdatum und
- Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).

Jeder kann nur für sich selbst einen Antrag stellen. Wer für jemand anderen einen Antrag stellt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Eine Beantragung ist daher in diesem Fall nur persönlich oder schriftlich (nicht elektronisch!) möglich.

Alle Wahlbriefe müssen bis zum 26. Mai 2019, 18 Uhr

  • beim Bürgerbüro der Stadt Bad Aibling oder
  • im Nachtbriefkasten am Rathaus, Marienplatz 1, 83043 Bad Aibling

eingegangen sein.

Gebührenrahmen

  • Die Portokosten für die Rücksendung des Antrags auf Briefwahl sind vom Antragsteller zu tragen.
  • Die Briefwahlunterlagen erhalten Sie kostenfrei.
  • Innerhalb Deutschlands ist das Zurücksenden des Wahlbriefs kostenfrei. Sie müssen den Brief nicht frankieren.

Wenn Sie den Wahlbrief aus dem Ausland zurückschicken, müssen Sie die Portogebühren des jeweiligen Landes bezahlen und den Brief ausreichend frankieren. Bitte beachten Sie auch die Postrücklaufzeiten aus dem Ausland.

 

Links zur Europawahl 2019

- Informationen für Auslandsdeutsche
- Auslandsdeutsche-Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis in der Heimatgemeinde (PDF, 262 KB)
- Informationen des Landeswahlleiters
- Informationen des Bundeswahlleiters

 

Kontakt

Stadt Bad Aibling

Bürgerbüro

Marienplatz 1
83043 Bad Aibling

Tel.: 08061 49010
Fax: 08061 4901-136

E-Mail: buergerbuero@bad-aibling.de