Sitzung 08.12.2011 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2008-2014/HVA/023Gremium:st├Ądtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:08.12.2011Zeit:17:00-19:00
Raum:Seminarraum (ehemaliger Eingang) des Kurhauses Bad Aibling
Bezeichnung:Sitzung des st├Ądtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag der DLRG Ortsverband Bad Aibling e.V. f├╝r die Jugendarbeit    
1.2Zuschussantrag der Wasserwacht im BRK f├╝r die Jugendarbeit    
1.3Zuschussantrag des Montessori Kinderhaus Bad Aibling auf ├ťbernahme des Betriebsdefizits 2010    
2Beratungspunkte    
2.1Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung    
2.2Erlass der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2012, Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2011-2015, Stellenplan    
2.3Wirtschaftsplan 2012 der AIB-KUR Gesellschaft f├╝r Kur- und Fremdenverkehr Bad Aibling mbH Beteiligungsgesellschaft    
2.4Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Aibling auf ├änderung der Vertretungsregelung im Hauptverwaltungsausschuss    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Beschlussfassung zum Gew├Ąsserausbau Moosbach - Stand 27.10.2011    
3.2Bebauungsplan Nr. 53 "Ludwigsbad"
Beschluss ├╝ber die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes f├╝r den Bereich des ehemaligen Ludwigsbades und die angrenzenden Allgemeinen Wohngebiete und das angrenzende Mischgebiet sowie die Aufhebung des bestehendenBebauungsplanes "Ludwigsbad"
    
4Empfehlungen des Werkausschusses    
4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadtwerke Bad Aibling    
4.2Wirtschafts- und Finanzplan 2012 der Stadtwerke Bad Aibling mit Stellenplan und Stellen├╝bersicht 2012    
5Verschiedenes    
5.1Kurparkstreife    
5.2Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 17.11.2011
    
5.3Tetrafunk    
5.4Absperrung beim Ratskeller    
5.5Br├╝cken M├╝nchner Stra├če