Sitzung 24.01.2019 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2019/HVA/122Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:24.01.2019Zeit:17:00-20:00
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 206 KB Öffentliche Bekanntmachung 206 KB
Dokument anzeigen: Beschlussauszug Presse/Öffentlichkeit Dateigrösse: 422 KB Beschlussauszug Presse/Öffentlichkeit 422 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters der Feuerwehr Ellmosen    
1.2Zuschussantrag der Wasserwacht Ortsgruppe Bad Aibling im BRK für die Jugendarbeit    
1.3Zuschussantrag der DLRG Ortsverband Bad Aibling e.V. für die Fahrtkosten zum Training in der Region    
2Beratungspunkte    
2.1Erlass der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2019, Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2018 - 2022, Stellenplan    
2.2Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Bad Aibling und Entlastung    
2.3Neubau der Grund- und Mittelschule St. Georg
- Beschluss über die Entwurfsplanung zum Bauantrag (Variante 2b – mit Aufstockung und einer Hausmeisterwohnung)
    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Bürgerbegehren Lichtspielhaus / weiteres Vorgehen - Vollzug
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 100 „Kirchzeile West“ gem. § 13 a i. V. m. § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB
- Beschluss über den Erlass der Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 BauGB im Bereich des Bebauungsplans der Innenentwicklung „Kirchzeile West“
    
3.2Beschluss über Antrag der Bayernpartei zur Erweiterung des Geltungsbereichs der Gestaltungssatzung    
4Verschiedenes    
4.1Bericht über die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 13.12.2018, TOP 4
    
4.2Terminverschiebung Stadtrat Februar    
4.3Datenschutzschulung der Stadtratsmitglieder    
4.4Hochwasserschutz Mietraching    
4.5Verwendung Haushaltsausgabereste Hochwasserschutz Moosbach / Dorfbach