Sitzung 29.11.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/111Gremium:Stadtrat
Datum:29.11.2016Zeit:18:00-21:45
Raum:Rathaus am Marienplatz, gro├čer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 267 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 267 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift ├Âffentlich Dateigrösse: 573 KB Niederschrift ├Âffentlich 573 KB
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Öffentlicher Teil:
1Umbau, Erweiterung und Neubauten der Grund- und Mittelschule St. Georg
- Beschluss ├╝ber die Gesamtplanung des ├╝berarbeiteten Vorentwurfs mit Kostensch├Ątzung
    
2Beitritt zum Landschaftspflegeverband im Landkreis Rosenheim    
3Erlass einer Au├čenbereichssatzung gem├Ą├č ┬ž 35 Abs. 6 BauGB f├╝r den Bereich "Heufelder Stra├če" Fl.-Nrn. 2967/2, 2967/6 und 2967/19 der Gemarkung Willing
- Aufstellungsbeschluss
    
41. ├änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 ÔÇ×KellerbergÔÇť im vereinfachten Verfahren nach ┬ž 13 BauGB im Bereich der Fl.-Nrn. 155/1 und 1450/3/T der Gemarkung Bad Aibling
- Mit Denkmalschutzbeh├Ârde abgestimmter Vorentwurf
- Satzungsbeschluss
    
5Neuregelung der Umsatzbesteuerung der ├Âffentlichen Hand - ┬ž 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)    
6Verschiedenes    
6.1Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 29.09.16 TOP 7.9 und 27.10.2016, TOP 11
    
6.2Moorexpress    
6.3Windels├Ącke    
6.4Mehrwertsteuerneuregelung f├╝r Wohnungen    
6.5Bahnhofstra├če    
6.6Tiefgaragenstellpl├Ątze Rosenheimer Stra├če    
6.7Darstellung von ├änderungen von Satzungstexten    
6.8Gro├čveranstaltungen Mietraching    
6.9Sportbad    
6.10Elektronischer Zeigefinger in Mietraching    
6.11Mammutbaum Kurpark    
6.12Papierkorb am Denkmal Zugungl├╝ck    
6.13Bahnhofsuhr