Sitzung 11.08.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/106Gremium:Stadtrat
Datum:11.08.2016Zeit:18:00-20:45
Raum:Rathaus am Marienplatz, gro├čer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 230 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 230 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift ├Âffentlich Dateigrösse: 696 KB Niederschrift ├Âffentlich 696 KB
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Öffentlicher Teil:
1Nachr├╝cken von Frau Irmengard Ranner-Sobihard als Listennachfolgerin der ├ťWG in den Stadtrat Bad Aibling und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds    
2Neubestellung der Referentin f├╝r Jugend und Neubesetzung st├Ądtischer Aussch├╝sse und Gremien    
3Vorstellung des Hochwasserschutzes Mangfall, Bauabschnitt 02    
4├ľrtliche Bedarfsplanung der Stadt Bad Aibling nach Art. 7 BayKiBiG - Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit    
5Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 94 "R├Ântgenstra├če/Martin-Drickl-Stra├če" im beschleunigten Verfahren gem. ┬ž 13 a BauGB
- Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher
Belange sowie der ├ľffentlichkeit im zweiten Auslegungsverfahren
- Satzungsbeschluss
    
6Beschluss ├╝ber den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln bez├╝glich der Realisierung des Hochwasserschutzes Dorf-/Moosbach in Mietraching im Haushalt 2017.
Erweiterung der Untersuchung bez├╝glich der Hochwasserentwicklung der Glonn auf das Stadtgebiet
    
7Beschluss ├╝ber den Antrag der CSU-Fraktion zur Kostenplanung bei Planungsleistungen durch die Bauverwaltung    
8Beschluss ├╝ber den Ausbau der Wennerbergstra├če    
9Verschiedenes    
9.1Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 30.06.2016, TOP 9
    
9.2Bekanntgabe der in der letzten nicht├Âffentlichen Sitzung gefassten Beschl├╝sse des Stadtrates:    
9.3Pflasterung F├Ąrberstra├če    
9.4Stromdeckel Marienplatz    
9.5Quellwasser am Berg zum Klafferer    
9.6Blumenansaat im Stadtgebiet    
9.7Antrag der SPD-Fraktion auf ├ťberpr├╝fung der Bestimmungen zur Nutzung des Seniorentaxis    
9.8Beachvolleyball am Harthauser Schwimmbad    
9.9Geschwindigkeitsmessung F├Ąrbergasse    
9.10Hundebeutel an der Hochwindstra├če    
9.11Echelon-Festival    
9.12Bledschutz Familie G├Ąrtner    
9.13Elektronischer Zeigefinger an der Wittelsbacher Stra├če    
9.14Trib├╝ne beim TUS Bad Aibling    
9.15Parkverbot Eschenweg    
9.16Tiefgarage Rosenheimer Stra├če    
9.17Tiefgaragengeb├╝hren    
9.18F├Ârmliche Behandlung von Sachantr├Ągen