Sitzung 22.12.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/102Gremium:Stadtrat
Datum:22.12.2016Zeit:18:00-20:50
Raum:Rathaus am Marienplatz, gro├čer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 217 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 217 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift ├Âffentlich Dateigrösse: 574 KB Niederschrift ├Âffentlich 574 KB
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Öffentlicher Teil:
1Nachr├╝cken von Herrn Rudolf Hofschneider als Listennachfolger der SPD in den Stadtrat Bad Aibling und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds    
2Neubestellung des Referenten f├╝r Schule und Kindertagesst├Ątten und Neubesetzung st├Ądtischer Aussch├╝sse und Gremien    
3Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten von Herrn Verwaltungsoberamtsrat Peter Schmid    
4Wirtschaftsf├Ârderung; Weiterbesch├Ąftigung einer Wirtschaftsf├Ârderin/ eines Wirtschaftsf├Ârderers    
5Bebauungsplan Nr. 42 "Brechstubenweg" mit integriertem Gr├╝nordnungsplan
- Entnahme der Pullacher Stra├če aus dem Geltungsbereich
- Beschluss ├╝ber erneute Billigung und ein erneutes Beteiligungsverfahren nach ┬ž 3 Abs. 2 und ┬ž 4 Abs. 2 BauGB
    
6Bebauungsplan Nr. 96 "S├╝dlich des Zeller Weges"
- Ergebnis der Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange sowie der
B├╝rger im vorgezogenen Beteiligungsverfahren nach ┬ž 4 Abs. 1, ┬ž 3 Abs. 1, ┬ž 4a BauGB
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
7Beschluss ├╝ber Namensvergabe f├╝r die neue Erschlie├čungsstra├če zwischen Lindenstra├če und Maximiliansplatz    
8Beschluss ├╝ber den Umbau der Schwimmbadstra├če    
9Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Bad Aibling    
10Wirtschafts- und Finanzplan der Stadtwerke Bad Aibling mit Stellenplan und Stellen├╝bersicht 2017    
11Wirtschaftsplan 2017 AIB-KUR Gesellschaft f├╝r Kur- und Tourismus Bad Aibling mbH Beteiligungsgesellschaft    
12Verschiedenes    
12.1Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 29.11.2016, 6.12
    
12.2Antrag Weihnachtsbeleuchtung    
12.3Schule St.-Georg    
12.4Karolinen-/Fr├╝hlingsstra├če    
12.5Entschuldungsplan    
12.6Jahresr├╝ckblick 2016