Sitzung 27.10.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/100Gremium:Stadtrat
Datum:27.10.2016Zeit:18:00-21:40
Raum:Rathaus am Marienplatz, gro├čer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 219 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 219 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift ├Âffentlich Dateigrösse: 1 MB Niederschrift ├Âffentlich 1 MB
Dokument anzeigen: Beschlussauszug Presse Dateigrösse: 255 KB Beschlussauszug Presse 255 KB
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Öffentlicher Teil:
1Nachr├╝cken von Frau Martina Thalmayr als Listennachfolgerin der GOL in den Stadtrat Bad Aibling und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds    
2Neubestellung des Referenten f├╝r Gesundheit und Neubesetzung st├Ądtischer Aussch├╝sse und Gremien    
3Beschluss ├╝ber den Erlass einer neuen Ausbaubeitragssatzung ├╝ber die Erhebung einmaliger Beitr├Ąge    
4Beschluss ├╝ber den Erlass einer neuen Satzung ├╝ber die Erhebung von Erschlie├čungsbeitr├Ągen    
5Beschluss ├╝ber Ausbau der Lagerhausstra├če    
6Bewirtschaftung der P & R Anlagen im Stadtgebiet
- Beschluss ├╝ber Parkgeb├╝hren
    
7Bau- und Planungskosten der neuen Bahnunterf├╝hrung
- Information ├╝ber Kostenfortschreibung (Stand: 23.09.2016)
    
8Neuaufstellung des ├╝berarbeiteten Fl├Ąchennutzungsplanes der Stadt Bad Aibling mit integriertem Landschaftsplan
- Ergebnis der Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange sowie der ├ľffentlichkeit w├Ąhrend der Offenlage gem├Ą├č ┬ž 3Abs. 2 und ┬ž 4 Abs. 2, ┬ž 4 a BauGB
- Ab├Ąnderung der Planung und erneute Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange sowie der ├ľffentlichkeit gem├Ą├č ┬ž 3 Abs. 2 und ┬ž 4 Abs. 2, ┬ž 4 a BauGB
    
9Optimierung des Verkehrsflusses durch Einbahnregelung in der Bahnhofstra├če
- Beschluss ├╝ber einen zeitlich begrenzten Verkehrsversuch
    
10Beschluss ├╝ber eine optimierte Planung zum Ausbau der Wennerbergstra├če    
11Verschiedenes    
11.1Bekanntgabe der in der letzten nicht├Âffentlichen Sitzung gefassten Beschl├╝sse des Stadtrates:    
11.2Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
STR v. 28.04.16 TOP 6.9 und 29.09.16, TOP 7.11
    
11.3Absetzung Tagesordnungspunkt Bahnhofstra├če    
11.4Lagerhausstra├če    
11.5Taxistellpl├Ątze am Bahnhof    
11.6Verbesserung der Wasserversorgung in Berbling    
11.7Verunreinigungen durch Hunde im Stadtgebiet    
11.8Baumersatzpflanzung an der Bahnhofstra├če    
11.9Erdarbeiten Kurpark Katharinenstra├če    
11.10Stellpl├Ątze Rosenheimer Stra├če 51    
11.11Wasserversorgung Berbling    
11.12Zuschuss f├╝r VdK    
11.13Tiefgaragenausfahrt Harthauser Stra├če 10    
11.14Haushaltspolitische Aussagen    
11.15Darstellung von Satzungver├Ąnderungen    
11.16Fahrradfahrende Schulkinder    
11.17Verabschiedung Peter Schmid