Sitzung 17.03.2016 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2016/HVA/086Gremium:st├Ądtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:17.03.2016Zeit:17:00-21:00
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des st├Ądtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift ├Âffentlich Dateigrösse: 512 KB Niederschrift ├Âffentlich 512 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag des Dorfvereins Berbling und Umgebung e.V. zur Beschaffung von zwei Fu├čballtoren f├╝r den Fu├čballplatz in Berbling    
1.2Antrag von Herrn Rektor Wolfgang Baumann auf Einf├╝hrung von gebundenen Ganztagsklassen f├╝r die ├ťbergangsklassen an der St.-Georg-Grundschule Bad Aibling und St.-Georg-Mittelschule Bad Aibling ab dem Schuljahr 2016/2017 samt Kosten├╝bernahme    
1.3Kostenfortschreibung Sportpark - Generalinstandsetzung der Hallen 305 und 306
- Beschluss ├╝ber zus├Ątzliche und ├╝berplanm├Ą├čige Ausgaben
    
2Beratungspunkte    
2.1Kostenzusage f├╝r die Errichtung einer Kindertageseinrichtung durch den S├╝ddeutschen Bauverein der Siebenten-Tags-Adventisten e.V. in Bad Aibling, Rosenheimer Str. 51    
2.2Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushalts 2016 der Stadt Bad Aibling    
2.3Neufassung der Marktsatzungen und der dazugeh├Ârigen Geb├╝hrensatzungen    
2.4Verordnung der Stadt Bad Aibling zur Regelung der Sperrzeit von Gastst├Ątten und Vergn├╝gungsst├Ątten    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Stra├čenrechtliche Verf├╝gung
- Beschluss ├╝ber Widmung des westlichen Teilst├╝cks der Wendelsteinstra├če zur Ortsstra├če
    
4Verschiedenes    
4.1Bericht ├╝ber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 18.02.2016, TOP 4
    
4.210-j├Ąhriges Bestehen der JFG Mangfalltal-Maxlrain 06 e.V.    
4.3Einwohnerstatistik    
4.4Sicherheitsdienst    
4.5Parkplatzgestaltung s├╝dlich der Bahn / Lindenstra├če    
4.6Feuerwehr-Situation