Sitzung 25.02.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/092Gremium:Stadtrat
Datum:25.02.2016Zeit:18:00-20:20
Raum:Rathaus am Marienplatz, großer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift √∂ffentlich Dateigrösse: 993 KB Niederschrift √∂ffentlich 993 KB
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Öffentlicher Teil:
1Sportpark Bad Aibling Halle 305 (‚ÄěFliegerhalle‚Äú mit Vorplatz)
Grundsatzentscheidung Veranstaltungswesen ECHELON
    
2Erh√∂hung der Kinderkrippen-, Kindergarten- und Kinderhortgeb√ľhren sowie des Spielgeldes zum 01.09.2016    
3Neufassung der Verordnung √ľber das Anbringen von Anschl√§gen und Plakaten in der Stadt Bad Aibling    
4L√∂sungsvorschl√§ge zu den Sicherheitsst√∂rungen in Bad Aibling    
5Antrag der Bayernpartei
- Beschluss zum Satzungsentwurf √ľber die Gestaltung des Innenstadtbereichs
    
6Satzung √ľber die Erlaubnis f√ľr Sondernutzung an √∂ffentlichem Verkehrsraum
- Beschluss √ľber den ge√§nderten und angepassten Satzungsentwurf
    
7Satzung √ľber die Erhebung von Geb√ľhren f√ľr Sondernutzungen an √∂ffentlichem Verkehrsraum
- Beschluss √ľber den ge√§nderten und angepassten Satzungsentwurf
    
8Bebauungsplan Nr. 95 "Bad Aibling - Schönklinik"
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
sowie der √Ėffentlichkeit
- Erneuter Satzungsbeschluss
    
9Antrag Stadt Bad Aibling auf 7. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 76 "Parkgel√§nde Mietraching" zur Errichtung einer Linksabbiegespur f√ľr eine Nordanbindung des Parkgel√§ndes an die Staatsstra√üe 2089
- √Ąnderungsbeschluss
    
10Verschiedenes    
10.1Sanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule St. Georg
VOF - Verfahren f√ľr Architektenleistungen
    
10.2Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 28.01.2016, TOP 11
    
10.3Bekanntgabe der in der letzten nicht√∂ffentlichen Sitzung gefassten Beschl√ľsse des Stadtrates:    
10.4St√§dtepartnerschaftsfeier 2016    
10.5Benefizspiel Eishockey    
10.6Sitzgelegenheiten vor den Sitzungss√§len    
10.7Baumf√§llungen Ebersberger Stra√üe    
10.8Anfrage Handelshof    
10.9W-LAN in den Sitzungss√§len    
10.10Antrag BRK    
10.11Fu√ü- und Radwegbr√ľcke Triftbach    
10.12Stadtentwicklungsausschuss    
10.13Hochwasserschutzma√ünahmen Mietraching