Sitzung 28.01.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/STR/091Gremium:Stadtrat
Datum:28.01.2016Zeit:18:00-21:30
Raum:Rathaus am Marienplatz, großer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: √Ėffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 220 KB √Ėffentliche Bekanntmachung 220 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift √∂ffentlich Dateigrösse: 715 KB Niederschrift √∂ffentlich 715 KB
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Öffentlicher Teil:
1Stadtr√§tin Ellen Fischer; Niederlegung des Stadtratsamtes gem√§√ü Art. 48 GLKrWG    
2Nachr√ľcken von Frau Katharina Dietel als Listennachfolgerin der GOL in den Stadtrat Bad Aibling und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds    
3Neubestellung der Referentin f√ľr Gesundheit und Neubesetzung st√§dtischer Aussch√ľsse und Gremien    
4Erlass der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2016, Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2015 - 2019, Stellenplan    
5Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Bad Aibling und Entlastung    
6Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 94 "Röntgenstraße/Martin-Drickl-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie der √Ėffentlichkeit- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
71. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Kellerberg" im Bereich der Fl.-Nrn. 155/1 und 1450/3/T der Gemarkung Bad Aibling
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
der √Ėffentlichkeit
- √Ąnderung der Planung
- Beteiligung der Beh√∂rden und sonstigen Tr√§ger √∂ffentlicher Belange sowie der √Ėffentlichkeit
gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    
814. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Berbling" zur Errichtung weiterer Baufl√§chen
- Ergebnis der 5. (eingeschränkten) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent-
licher Belange sowie der √Ėffentlichkeit (¬ß 3 Abs. 2, ¬ß 4 Abs. 2 und ¬ß4 a Abs. 3 BauGB)
- Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
    
9Beschluss √ľber Antrag Stadtrat Stigloher auf Behandlung st√§dtischer Bauvorhaben im Stadtrat bzw. in den Aussch√ľssen, wenn Flachd√§cher vorgesehen sind    
10Neubau eines Parkhauses an der Lindenstraße
- Vorstellung des Vorentwurfs durch Herrn Architekt Stefan Behnisch
    
11Verschiedenes    
11.1√Ąnderung der Gemeindegrenzen, ¬ß 58 Abs. 2 FlurbG
Verfahren Schmidhausen - beschleunigte Zusammenlegung
Gemeinde Tuntenhausen, Landkreis Rosenheim
    
11.2Abrechnung SUR-Arbeitstreffen und Bewerbung EFRE-Programm    
11.3Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 17.12.2015, TOP 9
    
11.4Bekanntgabe der in der letzten nicht√∂ffentlichen Sitzung gefassten Beschl√ľsse des Stadtrates:    
11.5Parkplatz Handelshof    
11.6Pl√§ne Parkhaus    
11.7Tagesordnung der √∂ffentlichen Sitzung    
11.8Hofm√ľhlstra√üe    
11.9Verteilung der Asylbewerber im Landkreis Rosenheim    
11.10Sportpark