Sitzung 21.01.2016 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2016/HVA/084Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:21.01.2016Zeit:17:00-20:20
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag des Historischen Vereins Bad Aibling und Umgebung e.V. f√ľr die Miete im Heimathaus, Irlachstr. 7 in Bad Aibling    
1.2Best√§tigung des Kommandanten und seines Stellvertreters der FF Mietraching    
2Beratungspunkte    
2.1Stadtr√§tin Ellen Fischer; Niederlegung des Stadtratsamtes gem√§√ü Art. 48 GLKrWG    
2.2Nachr√ľcken von Frau Katharina Dietel als Listennachfolgerin der GOL in den Stadtrat Bad Aibling und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds    
2.3Neubestellung der Referentin f√ľr Gesundheit und Neubesetzung st√§dtischer Aussch√ľsse und Gremien    
2.4Erlass der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2016, Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2015 - 2019, Stellenplan    
2.5Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Bad Aibling und Entlastung    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 94 "Röntgenstraße/Martin-Drickl-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie der √Ėffentlichkeit- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
3.21. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Kellerberg" im Bereich der Fl.-Nrn. 155/1 und 1450/3/T der Gemarkung Bad Aibling
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
der √Ėffentlichkeit
- √Ąnderung der Planung
- Beteiligung der Beh√∂rden und sonstigen Tr√§ger √∂ffentlicher Belange sowie der √Ėffentlichkeit
gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    
3.314. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Berbling" zur Errichtung weiterer Baufl√§chen
- Ergebnis der 5. (eingeschränkten) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent-
licher Belange sowie der √Ėffentlichkeit (¬ß 3 Abs. 2, ¬ß 4 Abs. 2 und ¬ß4 a Abs. 3 BauGB)
- Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
    
3.4Beschluss √ľber Antrag Stadtrat Stigloher auf Behandlung st√§dtischer Bauvorhaben im Stadtrat bzw. in den Aussch√ľssen, wenn Flachd√§cher vorgesehen sind    
4Verschiedenes    
4.1Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 10.12.15, TOP 5
    
4.2Ausbau Wennerbergstra√üe    
4.3Baumf√§llung Maillingerstra√üe    
4.4Behindertenstellplatz Rosenheimer Stra√üe    
4.5Baumf√§llungen Prantseck