Sitzung 17.12.2015 Stadtrat

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Sitzung:2015/STR/085Gremium:Stadtrat
Datum:17.12.2015Zeit:18:00-20:30
Raum:Rathaus am Marienplatz, großer Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: √Ėffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 277 KB √Ėffentliche Bekanntmachung 277 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift √∂ffentlich Dateigrösse: 783 KB Niederschrift √∂ffentlich 783 KB
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Öffentlicher Teil:
1√Ąnderung der Gesch√§ftsordnung des Stadtrats: Zust√§ndigkeit in Bausachen    
2Wirtschaftsplan 2016 AIB-KUR Gesellschaft f√ľr Kur- und Tourismus Bad Aibling mbH Beteiligungsgesellschaft    
3Bebauungsplan Nr. 42 ‚ÄěBrechstubenweg‚Äú mit integriertem Gr√ľnordnungsplan
- Ergebnis und Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie der √Ėffentlichkeit aus den Verfahren nach ¬ß 3 Abs. 2, ¬ß 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss √ľber erneute Billigung und ein erneutes Beteiligungsverfahren nach ¬ß 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB
    
4Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Entw√§sserungssatzung der Stadt Bad Aibling    
5Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Beitrags- und Geb√ľhrensatzung zur Entw√§sserungssatzung der Stadt Bad Aibling    
6Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Beitrags- und Geb√ľhrensatzung zur Hauskl√§ranlagenreinigungssatzung der Stadt Bad Aibling    
7Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Bad Aibling    
8Wirtschafts- und Finanzplan 2016 der Stadtwerke Bad Aibling mit Stellenplan und Stellen√ľbersicht 2016    
9Verschiedenes    
9.1Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
Stadtrat vom 26.11.2015, TOP 9
    
9.2Bekanntgabe der in der letzten nicht√∂ffentlichen Sitzung gefassten Beschl√ľsse des Stadtrates:    
9.3Hofm√ľhlstra√üe    
9.4Stellpl√§tze Kollersberg    
9.5Bebauungspl√§ne Berbling und Ellmosen    
9.6Basketballhalle - Werbung    
9.7Tiefgarage Kellerberg    
9.8Neuer Brunnen bei den Stadtwerken    
9.9Stellpl√§tze R√∂ntgenstra√üe    
10Jahresr√ľckblick