Sitzung 10.12.2015 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2015/HVA/081Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:10.12.2015Zeit:17:00-19:30
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag der Wasserwacht Ortsgruppe Bad Aibling im BRK f√ľr die Jugendarbeit    
2Beratungspunkte    
2.1√Ąnderung der Gesch√§ftsordnung des Stadtrats: Zust√§ndigkeit in Bausachen    
2.2Wirtschaftsplan 2016 AIB-KUR Gesellschaft f√ľr Kur- und Fremdenverkehr Bad Aibling mbH Beteiligungsgesellschaft    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Bebauungsplan Nr. 42 ‚ÄěBrechstubenweg‚Äú mit integriertem Gr√ľnordnungsplan
- Ergebnis und Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie der √Ėffentlichkeit aus den Verfahren nach ¬ß 3 Abs. 2, ¬ß 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss √ľber erneute Billigung und ein erneutes Beteiligungsverfahren nach ¬ß 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB
    
3.2Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Entw√§sserungssatzung der Stadt Bad Aibling    
3.3Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Beitrags- und Geb√ľhrensatzung zur Entw√§sserungssatzung der Stadt Bad Aibling    
3.4Beschluss √ľber den Erlass einer neuen Beitrags- und Geb√ľhrensatzung zur Hauskl√§ranlagenreinigungssatzung der Stadt Bad Aibling    
4Empfehlungen des Werkausschusses    
4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Bad Aibling    
4.2Wirtschafts- und Finanzplan 2016 der Stadtwerke Bad Aibling mit Stellenplan und Stellen√ľbersicht 2016    
5Verschiedenes    
5.1Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 19.11.2015, TOP 4
    
5.2Baumf√§llung Maillingerstra√üe    
5.3Stellpl√§tze ehemaliges AWO-Geb√§ude Bahnhofstra√üe    
5.4Breitbandausbau    
5.5Schutzstreifen f√ľr Radfahrer    
5.6Parken vor der Hypo-Vereinsbank in der Rosenheimer Stra√üe    
5.7Schmierereien Bahnhofsbereich    
5.8Finanzierungsm√∂glichkeiten f√ľr Bundesfreiwilligendienst zur Betreuung von Asylbewerbern