Sitzung 19.11.2015 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2015/HVA/080Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:19.11.2015Zeit:16:30-19:35
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: √Ėffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 216 KB √Ėffentliche Bekanntmachung 216 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift √∂ffentlich Dateigrösse: 768 KB Niederschrift √∂ffentlich 768 KB
Dokument anzeigen: Beschlussauszug Presse Dateigrösse: 248 KB Beschlussauszug Presse 248 KB
Dokument anzeigen: Entgeltordnung 01.01.2016 Dateigrösse: 317 KB Entgeltordnung 01.01.2016 317 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag der Jugendinitiative Mangfalltal e.V. f√ľr den Einbau einer zweiten Toilette im Bergwerk, Rosenheimer Str. 15 a in Bad Aibling    
1.2Zuschussantrag des Historischen Vereins Bad Aibling und Umgebung e.V. f√ľr die Miete im Heimathaus, Irlachstr. 7 in Bad Aibling    
1.3Sportpark Mietraching Halle 305 ("Fliegerhalle") mit Vorplatz, Entgeltordnung    
2Beratungspunkte    
2.1Wirtschaftsf√∂rderung; Weiterbesch√§ftigung einer Wirtschaftsf√∂rderin / eines Wirtschaftsf√∂rderers    
2.2√Ąnderung der Satzung √ľber die Erhebung von Geb√ľhren f√ľr die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Bad Aibling (Bestattungsgeb√ľhrensatzung BestGS)    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Erweiterung und Bestandssanierung der Grund- und Mittelschule St. Georg
- Beschluss √ľber den Vorentwurf
    
3.2Bebauungsplan Nr. 79 "S√ľdlich der Altwasserstra√üe" sowie √Ąnderung des Fl√§chennutzungsplanes im Bereich dieses Bebauungsplanes
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
der √Ėffentlichkeit im erneuten Beteiligungsverfahren (nach ¬ß¬ß 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
- Satzungs- und Feststellungsbeschluss
    
3.314. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Berbling" zur Errichtung weiterer Baufl√§chen
- Ergebnis der 4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
sowie der √Ėffentlichkeit (¬ß 3 Abs. 2, ¬ß 4 Abs. 2 BauGB)
- Satzungsbeschluss
    
3.4Beschluss √ľber Bau- und Planungskosten der neuen Bahnunterf√ľhrung - Kostenfort-
schreibung (Stand: 02.11.2015)
    
4Verschiedenes    
4.1Vollzug BayKiBiG und AVBayKiBiG;
Bildungshaus Bad Aibling - Gew√§hrung Gewichtungsfaktor 4,5 + x f√ľr Kinder mit Behinderung
    
4.2Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 22.10.2015, TOP 3
    
4.3Wittelsbacherstra√üe    
4.4Parkpl√§tze Handelshof    
4.5Michaelsbrunnen Kirchzeile