Sitzung 21.03.2013 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2008-2014/HVA/041Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:21.03.2013Zeit:17:00-19:45
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Best√§tigung des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ellmosen und seines Stellvertreters    
1.2Antrag der Jugendinitiative Mangfalltal e.V. auf einmalige Erh√∂hung der Ausfallb√ľrgschaft f√ľr das S√ľd-Ost-Rock-Festival 2012    
1.3Antrag Diakonisches Werk des Evang.-Luth. Dekanatsbezirks Rosenheim e.V. auf Erh√∂hung der Personal- und Sachkosten f√ľr die Jugendsozialarbeit an Schulen in Bad Aibling    
1.4Bericht √ľber die T√§tigkeit der Kurparkstreife im Jahr 2012    
2Beratungspunkte    
2.1Resolution der Stadt Bad Aibling zur Privatisierung der Wasserversorgung    
2.2Rechtsaufsichtliche Pr√ľfung der Haushaltssatzung 2013 mit dem Haushaltsplan und der Finanzplanung 2012 - 2016 der Stadt Bad Aibling sowie den Wirtschafts- und Finanzpl√§nen der Stadtwerke    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Brandschutzmaßnahme Luitpold-Schule
- Vorstellung der Baumaßnahme
- Beschluss √ľber √ľberplanm√§√üige Ausgaben
    
4Verschiedenes    
4.1Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedene" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 24.01.2013, TOP 4.7
    
4.2Baustelle Fr√ľhlingstra√üe    
4.3Sitzungssaal    
4.4Plakatierungsverordnung    
4.5Aufstellung von Aschenbechern vor den Lokalen Innenstadt    
4.6Moorbad    
4.7Fr√§sgut