Sitzung 21.02.2013 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2008-2014/HVA/040Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:21.02.2013Zeit:17:00-19:30
Raum:Rathaus am Marienplatz, kleiner Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift √∂ffentlich Dateigrösse: 436 KB Niederschrift √∂ffentlich 436 KB
Dokument anzeigen: Beschlussauszug Presse Dateigrösse: 257 KB Beschlussauszug Presse 257 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Zuschussantrag des Dorfvereins Berbling und Oberpfarr e.V. f√ľr die ekektrische Ausstattung beim Dorfweiher    
1.2Kind- und buchungszeitbezogene Förderung nach BayKiBiG
Gewährung Gewichtungsfaktor 2,0 nach Vollendung des 3. Lebensjahres im Kindergarten
    
2Beratungspunkte    
2.1Zuschussantrag der B√ľrgerstiftung Bad Aibling und Mangfalltal f√ľr die Anmietung von R√§umlichkeiten im Anwesen Rosenheimer Str. 41, Grundst√ľck Fl.Nr. 167/2 der Gemarkung Bad Aibling "ehemaliger Gasthof Neugarten"    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Bebauungsplan Nr. 92 "Am Kollersberg"
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie
der √Ėffentlichkeit
- Satzungsbeschluss
    
3.2Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 52 NEU "√Ėstlich der Hofm√ľhlstra√üe" mit integriertem Gr√ľnordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach ¬ß 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
3.3Beschl√ľsse √ľber stra√üenrechtliche Verf√ľgungen
- Widmung der Straße mit Fußweg "Am Feilnbacher Bahnhof" zur Ortsstraße
- Widmung des neu angelegten Bahnsteigzugangs
- Namensvergabe f√ľr den sogenannten Quartiersplatz
    
4Verschiedenes    
4.1Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 24.01.2013, TOP 4
    
4.2Eingliederung der Zweigstelle Bad Aibling in das Amtsgericht Rosenheim    
4.3Abbau √∂ffentlicher Telefone durch die Deutsche Telekom    
4.4Aufstellung von Aschenbechern vor den Lokalen in der Innenstadt