Sitzung 21.06.2012 städtischer Hauptverwaltungsausschuss

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Sitzung:2008-2014/HVA/029Gremium:städtischer Hauptverwaltungsausschuss
Datum:21.06.2012Zeit:17:00-19:00
Raum:Seminarraum (ehemaliger Eingang) des Kurhauses Bad Aibling
Bezeichnung:Sitzung des städtischen Hauptverwaltungsausschusses

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Beschlusspunkte    
1.1Betriebstr√§gervereinbarung mit der Stiftung St. Zeno f√ľr das Kinderhaus Camino mit dem Kindergarten Kellerstr. 4 und der Kinderkrippe Wildstr. 7; Defizitausgleich 2011 und Haushaltsplanung 2012    
1.2Zuschussantrag des FOKUS Familiennetzwerks e.V. f√ľr die Mittagsbetreuung im Schuljahr 2012/2013    
1.3Zuschussantrag der Jugendinitiative Mangfalltal e.V. auf √úbernahme der Kosten f√ľr die Dachsanierung und Fensterreparatur am Geb√§ude Rosenheimer Str. 15 a "JiMs Bergwerk"    
2Beratungspunkte    
2.1Bedarfsplanung der Stadt Bad Aibling nach Art. 7 BayKiBiG - Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit    
2.2Rechtsaufsichtliche Pr√ľfung der Haushaltssatzung 2012 mit dem Haushaltsplan und der Finanzplanung 2011 - 2015 der Stadt Bad Aibling sowie den Wirtschafts- und Finanzpl√§nen der Stadtwerke    
2.3Weitere Vorgehensweise bei der Planung der Nordtangente    
3Empfehlungen des Bauausschusses    
3.1Antrag Peter Greither auf 1. √Ąnderung des Bebauungsplanes Nr. 86 "S√ľdlich der Madaustra√üe" zur Erweiterung des Geltungsbereichs im beschleunigten Verfahren gem. ¬ß 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanerweiterung
    
3.2Luitpold Volksschule Bad Aibling
Errichtung von zwei Fluchttreppen sowie Ert√ľchtigung der Rettungswege
- √úberarbeitung der Kostenberechnung
- Option f√ľr eine Generalinstandsetzung
- Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen
    
3.3Beschluss √ľber Antrag der Gr√ľnen Offenen Liste zum Stromsparpotential bei Heizungspumpen im Bereich der Heizanlagen st√§dtischer Geb√§ude    
4Verschiedenes    
4.1Kostenlose Windelentsorgung f√ľr Kleinkinder    
4.2Bericht √ľber die Erledigung der in der vorhergehenden Sitzung zu Punkt "Verschiedenes" vorgebrachten Angelegenheiten:
HVA vom 16.05.2012, TOP 4
    
4.3Pilotprojekt Bosch Sicherheit als Dienstleistung    
4.4Ami-Volksfest    
4.5Entw√§sserungsbescheid der Stadt Bad Aibling    
4.6Ghersburgwald    
4.7Ferienprogramm